Denn Ihre Bank ist relevant

(ph) Haben Sie sich eigentlich schon mal gefragt woher das Wort Systemrelevanz kommt?

Der offiziellen Definition nach findet dieser Begriff seinen Ursprung in den USA. „Too big too fail“ heißt das ganze dort und beschreibt den recht einfachen Sachverhalt, dass bestimmte Institutionen nicht in Insolvenz geraten dürfen, da sonst das gesamte System gefährdet ist. Um den sogenannten „Bail-out“ zu verhindern, werden im Notfall alle verfügbaren Mittel aufgebracht. Da diese jedoch nie vorhanden sind, stellt man eben einfach neues Geld zur Verfügung. Es wird gemunkelt, dass man Teile davon  manchmal sogar druckt – Getanzt kann eben nur noch werden, solange die Musik noch spielt.

Um unsere nun schon ewig klingende Melodie nicht zu beenden, ist es in den zurückliegenden Jahrzehnten schon sehr häufig vorgekommen, dass sog. „Institutionen“ gerettet werden mussten. Zum ersten Mal ereignete sich dies bereits 1914, als sich New York City hoch verschuldete. Die Relevanz dieser Metropole ist sicherlich nicht zu leugnen – in diesem Sinne eine nachhaltige Rettungsaktion. Jahrzehnte vergingen, ehe den Amerikanern bewusst wurde, dass ihr staatlicher Rettungsanker ausschließlich für Banken geworfen werden muss. So erhielt die „Federal Deposit Insurance Corporation“ - FDIC im Jahr 1950 das Recht, Kredite und Eigenmittel zur Verfügung zu stellen, falls das Finanzsystem mal wieder bedroht sein sollte.

In den Folgejahren passierte lange nichts, zur Freude der jeweiligen US-Regierung entwickelte sich die Wirtschaft prächtig, trotz bzw. gerade wegen der unzähligen Kriege. Bis 1981 musste die FDIC lediglich 176  Institutionen unter die Arme greifen. In den darauf folgenden 20 Jahren jedoch ganzen 1558 – zur Überraschung aller waren es in sämtlichen Fällen Banken, die in Schieflage gerieten. Endgültig wurde deutlich, dass der Staat sein permanentes Auffangbecken einzig und allein für Finanzinstitute mit Geld füllen musste. Was für uns anfangs noch abschreckend wirkte, nämlich gestrandete Banken mit Steuergeldern zurück ins Meer zu spülen, ist beim großen Leitbild Amerika schon lange gang und gäbe – Vielleicht wechselt man zwischendurch mal den Interpreten oder das Album, aber ein Ende der Melodie kommt nicht in Frage.

Heutzutage müssen auch wir uns nun damit abfinden, dass unsere Steuergelder dafür verwendet werden, unzählige Banken vor dem Ruin zu bewahren. Sicherlich, man könnte auch einfach die Linken wählen um das in Ansätzen zu verhindern. Dieser Lösungsansatz ist unserer streng desinformierten Bevölkerung jedoch überhaupt nicht realisierbar, denn immerhin sind das bei der PDS ja alles Kommunisten – die haben ihre Chance längst verspielt. 

„Keine Bank darf so groß sein, dass sie wieder Staaten erpressen darf“ - Zitat Angela Merkel, 2008. Knapp mehr als 4 Jahre später ist bewiesen, dass dieser Satz ein weiteres Märchen unserer Regierung war. Die Darlegung nachfolgender Fakten untermauert diese These.

Da wäre zunächst unser internationales Banken-„Flagship“, die Deutsche Bank. Die tut nach wie vor so, als hätte sie in der Krise keinen Cent Unterstützung benötigt. Natürlich  ist das nicht einmal die halbe Wahrheit. So erhielt sie als Anteilseigner des US-Versicherers AIG und Gläubiger der IKB und HRE bis heute „über Umwege“ insgesamt 14 Milliarden Euro. Angenommen diese Summe hätte abgeschrieben werden müssen, die Deutsche Bank wäre nun pleite. Nächster „Riese": Die Commerzbank. Während der Bankenkrise offenkundig stark in Schieflage geraten, bezog das Institut insgesamt 18,2 Milliarden Euro plus 5 Milliarden Euro Staatsgarantien. Folge: Die Bank gehört nun zu 25% uns, bzw. dem Staat. Dennoch nutzt die Commerzbank weiterhin im großen Stil Steueroasen für Investmentbanking und andere Spielereien, da trotz der enormen Beteiligung der Steuerzahler natürlich keinerlei Rahmenbedingungen für ein einigermaßen werteorientiertes Management geschaffen wurden. Auch die Hypovereinsbank, seit 2005 Teil von „Unicredit“, steht heute als unschuldiges Lamm da. Nach genauerer Betrachtung stellt sich dieser Status jedoch ebenfalls als Märchen heraus. Denn es war die HVB, welche im Jahr 2003 die hauseigene Immobilien-„Bad Bank“ Hypo Real Estate ausgliederte, was den Steuerzahler am Ende 102 Milliarden Euro kostete. Abgerundet wird die Milliardenflut durch die westfälischen Landesbank WestLB. Ihre komplette Abwicklung kostete zum Vergleich lediglich läppische 18 Milliarden Euro.

Eindeutig zu erkennen, das „too bis to fail - Syndrom“ hat die Bundesrepublik schon lange erreicht, nichts Neues eigentlich, zugegeben. Dass Banken natürlich entgegen ihrer Ursprünglichen Bedeutung nicht nur dafür da sind, unser Geld zu verwalten, ist längst jedem bewusst. Es bringt wohl auch nichts mehr, diesen Zustand anzuprangern, solange die Finanzinstitute zumindest die demokratische Gewaltenteilung des Grundgesetzes achten und sich aus der Politik raushalten – natürlich weit gefehlt. Es folgen einige Beispiele vom deutschen Banken-Lobbyismus der zurückliegenden Jahre, welche natürlich nicht einmal die Spitze des Eisberges darstellen.

So ist die Deutsche Bank auch in Sachen Politikbeeinflussung Branchenprimus. Das Unternehmen leistete sich ab 2006 mehre Großeinkäufe in Form politischer „Größen“. Unter anderen auf der Einkaufsliste: Finanzstaatssekretär Caio Koch-Weser, BIZ-Generaldirektor Malcom Knight und der oberste Bankenaufseher der BaFin Helmut Bauer. Im Gegenzug gelang es der DB, unzählige eigene Mitarbeiter in politische Einflussbereiche zu schleusen. Ein lukratives Geschäft, denn seitdem kann die Bank politisch aktiv an einem ihrer Hauptziele arbeiten, der zunehmende Einführung privater Rentenversicherungen. Um dieses Ziel zu erreichen, wurde extra das Deutsche Institut für Altersvorsorge DIA gegründet, welches jährlich durch umfangreiche wissenschaftliche Studien für eine private Rente wirbt. Die Postbank engagiert sich im Übrigen seit 2007 stark für dasselbe Projekt. Auch sie gibt bis heute Studien in Auftrag, die die Angst vor Altersarmut schüren sollen. Die Commerzbank macht in den letzten Jahren, was Lobbyismus angeht, ebenfalls ordentlich Meter. Sie engagiert sich bereits seit 1995 aktiv im Förderkreis Deutsches Heer, welcher eine Plattform für Politik, Rüstungsindustrie und Bundeswehr darstellt. Die Vertretung der Unicredit-Tochter HVB kümmert sich indessen in Persona von Andreas Rees und Alexander Koch politisch aktiv um die harte Bestrafung für Defizitländer – man ist ja schließlich auf die Zinszahlungen angewiesen.

Lobbyismus in Deutschland ist über die Jahre zu einer großflächig ausgeübten Normalität geworden, die in der Bevölkerung mittlerweile auch ihre feste Legitimation findet. Aber nicht nur hierzulande kauft sich die Finanzbranche fleißig an die Macht. Allein in Brüssel arbeiten zurzeit ca. 700 Lobbyisten für die Finanzindustrie, geschätztes Jahreseinkommen: 300 - 400 Millionen Euro, Tendenz steigend. Stellt sich natürlich die Frage, wohin das einmal führen soll? Um auch nur Ansätze einer Antwort darauf zu finden, muss man einfach wieder zurück über den großen Teich schauen.

Da die Amerikaner wie Anfangs beschrieben wesentlich früher damit begannen, den Staat von der Finanzindustrie abhängig zu machen, sind sie bereits auch entschieden weiter, was die Infiltrierung von Wall-Street & Co. in die hauseigene Regierung betrifft. So finden die Mitarbeiter der Obama-Regierung ihren beruflichen Ursprung zu über 80% im Finanzsektor. Und das hat sich mehr als 5 Jahre nach Ausbruch der Krise auch mächtig rentiert. So konnten die größten US-Banken ihr Gesamtkapital um etwa 10 Prozent erhöhen, auch die Gewinne pendeln mittlerweile über dem Vorkrisenniveau und sind dabei höher als je zuvor. Das Durchschnittsgehalt eines Wall-Street-Bankers stieg um 17% auf 361.500 $, mehr als das Fünffache eines Arbeiters.

Die Verursacher der Krise kommen davon und der unschuldige Steuerzahler wird bestraft – Kein neuer Slogan, dennoch brutale Realität. Durch das viele gedruckte Geld und die daraus resultierende Inflation sind die Reallöhne der Amerikaner eingebrochen, in noch wesentlich höherem Maße als unsere – der große Bruder machts also einmal mehr vor. Zum Vergleich:  In Griechenland besitzen weniger als 2000 Familien 80% des Kapitals, die restlichen 99,9% der Bevölkerung müssen bluten. Das Beispiel der USA zeigt, in welche Richtung eine kollektive Übernahme des Staats durch die Finanzindustrie führt. Unsere Regierung geht diesen Weg munter mit – wahrscheinlich bewusst. Das viele gedruckte Geld wird in naher Zukunft wieder für unzählige Spekulationen und einhergehende Investitionen sorgen. Die nächste Blase ist vorprogrammiert und mit ihr, der nächste Crash.

Dies ist jedoch unabdingbar, sofern die Musik weiter spielen soll, denn unser (Banken)System ist relevant.